1. Definitionen
„Software“ umfasst den gesamten Inhalt der Dateien, Diskette(n), der CD-ROM(s) oder eines anderen Datenträgers oder Downloads, mit dem dieser Vertrag geliefert wird. Dazu gehören auch die Dokumentation und zukünftige Aktualisierungen.
Der Begriff „Verwendung“ bezieht sich auf den Zugriff, die Installation, das Herunterladen, Kopieren oder eine anderweitige Nutzung der Funktionen der Software gemäß der Dokumentation.
Der Begriff „Computer“ steht für ein elektronisches Gerät, das Informationen in digitaler oder ähnlicher Form aufnehmen und in ein spezielles Resultat entsprechend einer Befehlsfolge umformen kann.
„ISC“ steht für Intelligent Solutions Consulting Roland Stephan, Messeler Straße 67 in D-64291 Darmstadt, Deutschland.
2. Lizenz
Durch den Empfang, das Entpacken und/oder die Benutzung der Software erkennen Sie diese Lizenzbedingungen als rechtsgültig und bindend an und verpflichten sich zu deren Einhaltung.
Solange Sie den Bedingungen dieses Lizenzvertrages für Endbenutzer (der „Vertrag“ oder „Lizenzvertrag“) zustimmen, gewährt Ihnen ISC eine nicht-exklusive Lizenz zur Verwendung der Software zu den in der Dokumentation beschriebenen Zwecken. Diese Lizenz ist nicht übertragbar und berechtigt nicht zur Vergabe von Unterlizenzen. Die Rechte an der Software verbleiben bei ISC, die Lizenz ist kein Verkauf von Rechten sondern umfasst ausschließlich das Recht, die Software bestimmungsgemäß zu verwenden.
Produkte von Dritten, die in der Software enthalten sind, können anderen Geschäftsbedingungen unterliegen. Informationen hierzu finden Sie typischerweise in der „Read-Me“-Datei des entsprechenden Produktes.
Wenn Sie nicht mit den Bedingungen dieser Vereinbarung einverstanden sind, entfernen Sie unverzüglich die Software von Ihrem Computer und senden Sie (falls möglich) alle erhaltenen Kopien, Datenträger und Dokumentationen an ISC zurück.
3. Benutzer-Vereinbarung
3.1. Verwendung
Die Anzahl der Anwendungen ist durch die Anzahl der von Ihnen erworbenen Lizenzen begrenzt. Sie dürfen Dritten die Verwendung, Vervielfältigung oder Erprobung der Software nicht gestatten (keine Weitergabe der Lizenzschlüssel!).
3.2. Verwendungsbeschränkungen
Die Software darf ausschließlich im Einklang mit geltenden rechtlichen Bestimmungen verwendet werden. Insbesondere ist die Anwendung für pornographische, rassistische, vulgäre und obszöne Zwecke oder zur Förderung von Hass, Diskriminierung oder Vorurteilen bezüglich Religion, ethnischer Abstammung, Rasse oder sexueller Orientierung strengstens untersagt.
Jede Lizensierte Kopie der Software darf auf einem einzelnen Computer von einem einzelnen Benutzer verwendet werden. Wird die Software auf einem Mehrbenutzer-System, einem Programmserver oder Netzwerk installiert, so ist für jeden einzelnen Anwender eine besondere Lizenz zu erwerben.
Sie können zu Sicherungszwecken eine Kopie dieser Software anfertigen, solange nur eine Version auf einem Computer für einen Anwender in Verwendung ist. Die Weitergabe, die Vermietung, der Verleih, die Vergabe oder Veröffentlichung in einem Netzwerk ist nicht gestattet.
3.3 Geistiges Eigentum und gewerbliche Schutzrechte.
Die Software und sämtliche Kopien dieser Software, die Sie durch diese Lizenz berechtigt sind anzufertigen, sind geistiges Eigentum von und gehören ISC. Struktur, Organisation und Code der Software stellen wertvolle Betriebsgeheimnisse und vertrauliche Informationen von ISC dar. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Die Software darf ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Abschnitts 2 („Softwarelizenz“) kopiert werden. Alle Kopien, die Sie gemäß des vorliegenden Vertrags anfertigen dürfen, müssen dieselben Urheberrechts- und Eigentumshinweise enthalten wie die Originalsoftware. Sie verpflichten sich, die Software weder zu ändern noch zu übersetzen oder anzupassen. Sie verpflichten sich ebenfalls, die Software nicht zu dekompilieren, zu disassemblieren, reverse engineering vorzunehmen oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zu ermitteln.
Ausgenommen der vorstehenden Ausführungen, gewährt Ihnen dieser Vertrag keinerlei geistige Eigentumsrechte oder gewerbliche Schutzrechte an der Software.
4. Übertragung.
Sie dürfen die Software weder in Teilen noch als Ganzes vermieten, verpachten, unterlizenzieren, verleihen oder das Kopieren der Software auf den Computer eines anderen Benutzers genehmigen, ausgenommen in den hier ausdrücklich erlaubten Fällen. Sie dürfen jedoch alle Ihre Rechte zur Verwendung der Software an eine andere natürliche oder juristische Person unter der Voraussetzung übertragen, dass
Sie den vorliegenden Vertrag, die Software und sonstige Software oder Hardware, die mit der Software geliefert oder auf dieser vorinstalliert ist, einschließlich aller Kopien, Updates und früherer Versionen an diese natürliche oder juristische Person übertragen,
Sie keine Kopien, einschließlich Sicherungskopien und sonstiger Kopien, die auf einem Computer gespeichert sind, zurückbehalten und
der Empfänger die Bestimmungen dieses Vertrags sowie sonstige Bestimmungen akzeptiert, nach denen Sie die Softwarelizenz legal erworben haben.
5. Haftungsausschluss
Die Software wird Ihnen „WIE BESEHEN“ zur Verfügung gestellt, ISC schließt jegliche Haftung bezüglich ihrer Verwendung und Leistungsfähigkeit aus. ISC kann keine Gewährleistung für die Leistungsfähigkeit der Software oder die erzielten Arbeitsergebnisse bei Verwendung der Software übernehmen. ISC gewährt keine Garantien, Zusicherungen, Bestimmungen oder Bedingungen (ausdrücklicher oder stillschweigender Natur, die entweder aus einer Geschäftsbeziehung oder einem Handelsbrauch entstehen, oder aus gesetzlichen, gewohnheitsrechtlichen oder anderen Vorschriften abgeleitet werden) hinsichtlich Marktgängigkeit, Rechtsmängelfreiheit, Integrierung oder Brauchbarkeit für bestimmte Zwecke.
6. Haftungsbeschränkung.
ISC übernimmt keine Haftung für Schäden, Ansprüche oder Kosten jeglicher Art sowie für Folgeschäden, mittelbare, zufällige, indirekte, Strafschäden, besondere oder sonstige Schäden sowie für Forderungen oder Schadensersatzansprüche aus entgangenem Gewinn bzw. Verlusten.
Die gesamte Haftung von ISC im Rahmen dieses Vertrages, ob vertraglich oder in unerlaubter Handlung (einschließlich Fahrlässigkeit) begründet, ist auf den Betrag begrenzt, der für die Software entrichtet wurde.
7. Allgemeine Bestimmungen.
Wenn es sich herausstellt, dass ein Teil des vorliegenden Vertrags ungültig oder nicht durchsetzbar ist, so wird die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit des übrigen Vertrags davon nicht berührt. Dieser Vertrag darf die gesetzlichen Rechte keiner Partei beeinträchtigen, die als Verbraucher handelt. Eine Änderung des vorliegenden Vertrags ist nur in schriftlicher Form zulässig, die von einem bevollmächtigten Vertreter von ISC unterzeichnet werden muss. Von ISC gewährte Lizenzen von Updates können zusätzliche bzw. andere Bestimmungen enthalten. Dies ist der vollständige Vertrag zwischen Ihnen und ISC bezüglich der Software. Er ersetzt alle bisherigen Erklärungen, Besprechungen, Zusicherungen, Mitteilungen oder Werbungen mit Bezug zur Software.